Gabi Dobusch

Der Senat hat in seiner Antwort auf meine Schriftliche Kleine Anfrage Drs. 19/7664 erklärt:
"Bei dem Kulturgipfel am 27. Oktober 2010 wurde zwischen Senat und Vertretern der Stiftung Historische Museen Hamburg vereinbart, dass das Altonaer Museum nicht zum 31. Dezember 2010 geschlossen wird und dass die Einsparung ab dem Jahr 2011 (500 Tsd. €) aufwachsend bis zum Haushaltsjahr 2014 (3,445 Mio. €) von der Stiftung Historische Museen Hamburg erbracht wird."
Diese Antwort gibt Anlass für Nachfragen.

Ich frage daher den Senat:

1. In welcher Form wurde die in der oben genannten Antwort erwähnte Vereinbarung zwischen Senat und der Stiftung historische Museen Hamburg geschlossen?
2. Gibt es eine von beiden Seiten unterzeichnete schriftliche Vereinbarung?
3. Gibt es ein abgestimmtes unterschriebenes Protokoll über Ergebnisse des Kulturgipfels?
4. Ist die vom Senat am 28. Oktober veröffentliche Pressemitteilung über die Ergebnisse des Kulturgipfels soweit sie die Stiftung Historische Museen betrifft, mit den betroffenen Teilnehmerinnen und Teilnehmern abgestimmt worden?
a. Wenn ja, wann und wie?
b. Wenn nein, warum nicht?
5. Welche Personen haben in welcher Funktion an dem Kulturgipfel teilgenommen?