Gabi Dobusch

22. Legislaturperiode

Mit einiger Verzögerung hat sich die Politik in Hamburg nun – trotz Corona – kurz vor der Sommerpause zurechtgeruckelt: Der Koalitionsvertrag ist unterzeichnet und von uns und Grünen angenommen, der Erste Bürgermeister und Senat sind gewählt, ebenso die Fraktionsspitzen und Vorstände. Am 10. Juni wurden dann nach der Ressortbildung im Senat auch die Ausschüsse eingesetzt und anschließend die jeweiligen (Fach)Sprecher*innen der Fraktionen und Ausschussvorsitzenden benannt.

Meine parlamentarische Arbeit werde ich einerseits nahtlos fortführen können, andererseits kommen neue Aufgabengebiete dazu. Insbesondere freut mich, wiederum dem Kulturausschuss – jetzt erweitert um den Bereich Medien – vorsitzen zu dürfen. Darüber hinaus wurde ich von meiner Fraktion zur Obfrau des Arbeitskreises für Gleichstellung und Antidiskriminierung und in den Fraktionsvorstand gewählt. Im Ausschuss für Wirtschaft und Innovation war ich zunächst Vollmitglied und stellvertretendes Mitglied im Stadtentwicklungsausschuss. Hinzu gekommen ist auch die Mitgliedschaft in der Kommission für Stadtentwicklung und eine stellvertretende Mitgliedschaft in der Kommission für Bodenordnung. Aufgrund ständiger Terminkollisionen habe ich mittlerweile vom Wirtschaftsausschuss in den Ausschuss für die Zusammenarbeit Schleswig-Holstein und Hamburg geweechselt. Damit ist das Portfolio auch für mich als Wahlkreisabgeordnete für Altona "rund".

Auf ein gutes 2024

2023 war ein herausforderndes Jahr in mehrfacher Hinsicht. Für mich nicht nur politisch, sondern auch privat. Lassen Sie / lasst uns gemeinsam dafür sorgen, dass 2024 wieder Zuversicht möglich ist.

Corona Spezial

Das war eine aufregende Zeit, kurz nach der Wahl! Die Bürgerschaft hatte im April einen Sonderausschuss 'Bewältigung der Corona-Krise' eingesetzt, der sich in der Zeit vor der Senatsbildung und dem Einsetzen der neuen Ausschüsse mit einem großen Themenspektrum befasste. An zweien der vier Sitzungen habe ich teilgenommen. Die Protokolle geben einen guten Einblick in die staatlichen Maßnahmen und die Debatte dazu. Insbesondere auf der Mai-Sitzung standen zB Wirtschaftssenator Westhagemann und Finanzsenator Dressel ausgiebig Rede und Antwort zu Themen wie Liquiditätshilfen, Kurzarbeit und Hilfen für Solo-Selbständige versus SGB II, aber auch die Bereiche Schule, Soziales und Kultur wurden eingehend behandelt. Mittlerweile haben wir zwar keinen 'normalen' Parlamentsbetrieb und arbeiten häufig digital, aber die verschiedenen Hilfsmaßnahmen und Verordnungen werden in regulären Ausschüssen und im Plenum debattiert.
[Drucksachen 22/1, 22/2 und 22/3]

Wahlkampf 2020

Während des Wahlkampfs war ich jeden Samstag an mehreren Info-Ständen. Zumindest versuchte ich, an zwei Standorten in meinem Wahlkreis präsent zu sein. In Ottensen hatten wir seit diesem Jahr auch unser neues Fahrrad dabei - und Äpfel! Alle waren eingeladen, vorbeizukommen - zum Gespräch oder auch auf einen Apfel!
Und es gab natürlich eine ganze Menge Veranstaltungen, auf denen Sie mich treffen konnten. Infos gab es auch über meine Social Media Kanäle oder Plakate oder...., denn Austausch ist und bleibt wichtig!

Troncmittel 2018

Zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit vergibt die Hamburgische Bürgerschaft Mittel aus der Tronc-Abgabe an soziale Einrichtungen und Projekte sowie Stiftungen und Initiativen, die sich mit großem Einsatz und Engagement um die Belange von Kindern und Jugendlichen, den sozialen Ausgleich, die sportliche und kulturelle Förderung, dem ökologischen Ausgleich oder auch um das gute Zusammenleben in den Stadtteilen und der Nachbarschaft kümmern. In Altona profitieren davon dieses Mal u.a.der Deutsche Seemannsmission Hamburg-Altona e. V., die Wohnpflegegemeinschaft der Diakoniestation Flottbek in der Hospitalstraße,Zündfunke e. V,IG Große Bergstraße,Koofra (Koordinierungsstelle gegen Frauenhandel),Maltaeser Werke gGmbH Nordlicht und die Schnackschrauber Fahrradreparatur c/o Luthergemeinde Hamburg-Bahrenfeld.

G20 - Informationen zu Enschädigungen

Schnelle Hilfe für Opfer: Zahlreiche Hamburger:innen sind Opfer schwerster Straftaten geworden. Für manche kommt die Zerstörung ihres Eigentums dem Verlust der eigenen Existenzgrundlage gleich. Deshalb gab es schnelle und unbürokratische Hilfe in Form eines Härtefallfonds. An jeder Polizeistelle konnte bis Ende Juli 2017 eine Schadensanzeige abgegeben werden. Ein Merkblatt stand zum Download bereit.

G20-entschaedigung [Acrobat-PDF-Dokument 68 kb]

Troncmittel 2016

Soziales Engagement und Gemeinnützigkeit wird in Altona mit Hilfe der Troncabgabe gestärkt - Gabi Dobusch unterstützt 2016 drei wichtige Institutionen im Herzen Altonas.
Die Bürgerschaft beschloss diese Woche die Vergabe der sogenannten Troncmittel aus den vergangenen beiden Jahren.
Die SPD-Bürgerschaftsabgeordnete für Altona Gabi Dobusch unterstützt auch dieses Mal wieder Einrichtungen in Altona bei nötigen Anschaffungen.Freuen können sich das Kinderbuchhaus im Altonaer Museum über neue Präsentationsmedien, amnesty for women über neue Stühle für ihren Kursraum und der Bürgertreff Altona Nord über ein neues Kopiergerät.

2017-tronc-altona-PM [Acrobat-PDF-Dokument 57 kb]

Integrationsfonds in Altona

Die Bezirke sollen nach Willen der Regierungsfraktionen zusätzliche Mittel aus dem Integrationsfonds zur Förderung bezirklicher Projekte erhalten. Für Altona sind u.a. Förderungen der W3 – Werkstatt für internationale Kultur und Politik e.V., von „Interkulturelle Mediatoren – ein Projekt für geflüchtete Männer“, von Theaterprojekten und von Turn- und Bewegungsangebots für geflüchtete Kinder vorgesehen.

Troncmittel 2013 - Nachverfolgung

Die im Winter beschlosse Troncmittelvergaben sind dabei umgesetzt zu werden. Das nehme ich nun zum Anlass, nach und nach die Altonaer Einrichtungen, für die ich mich verwendet hatte, zu besuchen.Den Anfang machte die Tagespflege Ottensen der Diakonie Alten Eichen, wo ich mir kürzlich die Armlehnstühle bewundern konnte, die mit den Mitteln erworben wurden. Die Einrichtung betreut tagsüber pflegebedürftige Seniorinnen und Senioren aus ganz Altona. Die bisherigen Stühle waren einfach zu schmal und unzweckmäßig. Woraus geachtet werden sollte, wenn es um das Mobiliar entsprechender Einrichtungen geht, habe ich nun gelernt. Die Bedarfe von Menschen mit Pflegestufe III müssen eben mitgedacht werden! Vielen Dank an die Leiterin der Einrichtung, die sich die Zeit genommen hatte, mich und meine Mitarbeiterin durch das Haus zu führen und mir vieles rund um das Theme Pflege im Gespräch erläuterte.

Verwendung der Mittel Troncabgabe des Jahres 2013

Auf Antrag der SPD-Fraktion hat die Bürgerschaft auch für das Haushaltsjahr 2014 wiederum Mittel aus der Troncabgabe zur Unterstützung der gemeinnützigen Arbeit an soziale Einrichtungen und Projekte sowie Stiftungen und Initiativen vergeben, die sich mit großem Einsatz und Engagement um die Belange von Kindern und Jugendlichen, den sozialen Ausgleich, die sportliche und kulturelle Förderung oder auch um das gute Zusammenleben in den Stadtteilen und der Nachbarschaft kümmern.
Folgende Einrichtungen und Projekte in Altona wurden dabei berücksichtigt: jugend hilft jugend e.V. für die Ausstattung der Beratungsstelle; die Flottneser e.V. für die Unterstützung der Integrationsarbeit mit Flüchtlingen der Schnackenburgallee für Nähmaschinen und entsprechendes Zubehör, Solidaritätstaschen, Tischtennisschläger und Bälle, Sportbekleidung sowie Lehrbücher; die Tagespflege Ottensen Diakonissenanstalt Alten Eichen für die Anschaffung von Armlehnstühlen; das Malteser Nordlicht für Renovierungsarbeiten; die Schule Hirtenweg für die Anschaffung einer Langskiausrüstung; die Schule Marschweg für einen Pavillion für Pflanzenanlage auf dem Schulgelände; der SV Lurup für die Anschaffung von Fußballtoren; der Segelclub RHE für die Anschaffung einer Ausbildungsjolle im Bereich Breitensport; das Frauenmusikzentrum für die Anschaffung eines Stage Pianos; die Initiative „Platz ohne Namen“ für einen Hochdruckreiniger, Sitzbänke sowie eine Leinwand; der Verein Dialog Ohne Hindernisse e.V. für die Anschaffung kabelloser Mikrofone.
Mehr zur Vergabe von Troncmitteln unter Kultur in Altona.

370 Millionen für ein lebenswertes Altona!

Nach knapp 40 Monaten SPD-Regierung ist Bilanz ziehen angebracht. Und die kann sich - bei aller Kritik, die ma/frau immer haben kann - durchaus sehen lassen. Zum Beispiel in Hinblick auf Investitionen. Im Wahlkreis Altona, den ich natürlich besonders im Blick habe, wurden von 2011 bis 2014 bereits 370 Millionen Euro investiert. Weitere 115 Millionen sind für die Jahre bis 2017 eingeplant. Das war nach dem jahrelangen Sanierungsstau unter den Vorgängersenaten auch bitter nötig. Beispiel Schulbau: die Sanierung maroder Schulgebäude in unseren Stadtteilen war überfällig - dafür wurden 208 Mio bis 2017 bereitgestellt. Beispiel Kindertagesstätten: Über 6 Millionen fließen hier in den Ausbau und die Schaffung von neuen Kita-Plätzen. In den außerschulischen Bildungsbereich und den Forschungssektor fließen 113 Mio. Radwege: 4,1 Mio. Grünflächen und Parks: 6,2 Mio. Und im Bereich Kultur sind es 2,5 Mio. Mit diesen - vergleichsweise überschaubaren - Mitteln konnten wir bereits einiges bewegen (Thalia in der Gaussstr., Junges Schauspielhaus, Monsuntheater, Altonaer Theater, Altonaer Museum, Atelierhaus Ruhrstr., Frise, Fabrik ...)!

Altona ist einmalig – weltoffen und quirlig, tolerant und vielfältig, gleichzeitig traditionsbewusst und modern. Als Wahlkreisabgeordnete für Altona will ich in der Hamburgischen Bürgerschaft dafür kämpfen, dass unser wunderbares Altona auch ein solidarischer Ort ist, an dem alle Menschen gleiche Chancen haben. Ein Ort, an dem weder soziale noch ethnische Herkunft, weder Geschlecht, Religion, Alter, sexuelle Orientierung noch Handicaps ausschlaggebend sind für die Möglichkeiten jeder und jedes Einzelnen.

Ich werde mich vor Ort und in der Bürgerschaft für ein zukunftsfähiges Altona stark machen. Für ein kreatives und innovatives Altona, in dem Platz für alle ist. Hamburg insgesamt und Altona im Besonderen sollen wieder Orte für Kultur werden, die den Namen verdienen: Wo Raum für Neues geschaffen wird, ohne Bewährtes zu gefährden. Wo das Neben- und Miteinander von Leben und Arbeiten gut funktioniert und Spaß macht. Wo solide geplant, nachhaltig gedacht und das Gespräch miteinander gesucht wird. Dafür stehe ich auch ganz persönlich.