Senior*innen stärken!
Sozialen Austausch auch in der Pandemie ermöglichen – pandemiegerechte Ausstattung von gemeinwohlorientiert getragenen oder organisierten Begegnungsstätten für Senioren/-innen unterstützen und digitale Kompetenzen von Senioren/-innen stärken - so lautet der Titel des
Antrags, den wir im April 2021 in die Bürgerschaft eingebracht haben, um angesichts der schwierigen Situation vieler Älterer in Corona-Zeiten schnell die größten Hindernisse aus dem Weg zu räumen (mangelnde technische Ausstattung, knappe Möglichkeiten zum Kompetenzerwerb).
Weiter wird es dann mit der Senatsanhörung zum Themenkomplex Senior*innen und Digitalisierung gehen, der sorgfältigen Auswertung auch der schon durchgeführten Sachverständigenanhörung und im Anschluss der Ausarbeitung einer längerfristig tragenden Strategie für die nächsten Jahre gehen. Aber erst einmal freuen wir uns, für viele Einrichtungen in den Bezirken neue Chancen eröffnet zu haben!
Antidiskriminierungsstrategie
Schutzlücken schließen, landesrechtliche Grundlagen prüfen - die Regierungsfraktionen von SPD und Grünen brachten zur Bürgerschaftssitzung am 24. März einen Antrag ein, der die Fortschreibung der Hamburger Antidiskriminierungsstrategie beinhaltet. Damit wird die Umsetzung der im Koalitionsvertrag beschlossenen Schritte einer wirksamen Antidiskriminierungspolitik auf den Weg gebracht. Dabei sollen auch Probleme der strukturellen und Mehrfachdiskriminierung stärker in den Blick genommen werden sowie Perspektiven aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Antidiskriminierungs-Beratungsstellen eingebunden werden.
Antidiskriminierungsstrategie [Acrobat-PDF-Dokument 124 kb]
Antirassismus
Rot-Grün hat sich gleich zu Anfang der Legislaturperiode an die Arbeit im Bereich Antidiskriminierung gemacht und setzt sich mit einer Bundesratsinitiative für die Streichung des Begriffs ‚Rasse‘ in Artikel 3 Absatz 3 des Grundgesetzes ein. Die Vorstellung von verschiedenen menschlichen Rassen ist wissenschaftlich längst überholt – dies sollte sich 70 Jahre nach Inkrafttreten auch im Grundgesetz widerspiegeln. Wichtig ist aber, dass Artikel 3 weiterhin Menschen vor rassistischer Diskriminierung schützt, denn Rassismus ist in unserer Gesellschaft leider noch sehr real. Folgerichtig ist, dass wir neben der Grundgesetzänderung unser eigenes Landesrecht in den Blick nehmen. Auch hier wollen wir dafür sorgen, dass der Begriff ‚Rasse‘ gestrichen und durch Formulierungen ersetzt wird, die den grundrechtlichen Schutz der Betroffenen vor rassistischer Diskriminierung wie bisher gewährleisten.
Siehe dazu auch unsere
Pressemeldung sowie meine
Rede vom Dezember 2020.
Ausschuss f Gleichstellung & Antidiskriminierung
Ich freue mich sehr, in dieser Legislaturperiode Obfrau der SPD-Bürgerschaftsfraktion im neu geschaffenen Ausschuss für Gleichstellung und Antidiskriminierung sein zu dürfen. Der Arbeitsbereich ist breit - die Bereiche Antidiskriminierung, Teilhabe von Senior*innen, Menschen mit Behinderungen, jüdisches Leben werde ich hier zusammenfassen. Gleichstellung von Frauen und Männern sowie LGBTIQ weiterhin unter Gleichstellung.Digitalisierung und Senior*innen
Dieses Thema hat gerade in Corona-Zeiten eine hohe Dringlichkeit. Rot-Grün hat daher für Februar 2021 eine Sachverständigenanhörung dazu beschlossen. Die Senatsanhörung dazu findet Anfang April statt.
