18. September 2024
Hamburg setzt sich mit dem novellierten Hamburger Klimaschutzgesetz das Ziel, bis 2030 die Treibhausgasemissionen der Stadt im Vergleich zu 1990 um 70 Prozent zu senken. Dabei stellen Klimaschutzmaßnahmen im Gebäudesektor einen großen Hebel dar, um effektiv Treibhausgasemissionen zu reduzieren.
Neben der Ausweitung der...
10. Mai 2023
In der letzten Novelle des Medienstaatsvertrages HSH wurde der Medienrat von 14 auf 10 Mitglieder verkleinert. Gleichzeitig wurden die Voraussetzungen für Kandidaturen noch einmal fachlich aktualisiert und vereinfacht.
Bei der dann neu stattfindenden Wahl des Medienrates im schleswig-holsteinischen Landtag und in der Hamburgischen...
30. Juni 2022
Einleitung für die Fragen:
Die Corona-Pandemie beschäftigt die Sportler:innen sowie die Sportvereine in Hamburg und auch in Wahlkreis 3 mittlerweile seit März 2020 und hat sie in der Ausübung des Sports zwischenzeitlich stark eingeschränkt. Mit Beginn der Pandemie war es nötig, in allen Alters- und Lebensbereichen tätig zu werden, um...
17. März 2022
Einleitung für die Fragen:
Am 16. Februar 2022 fand die öffentliche Plandiskussion (ÖPD) zum Bebauungsplan-Entwurf Altona-Nord 29 (Bahnhof Diebsteich) statt. Im direkten Vorfeld der ÖPD sowie auf der ÖPD und in der Berichterstattung darüber wurde die Forderung des Hamburger Fußballverbandes (HFV) nach einem drittligatauglichen Stadion...
14. Juni 2021 Drucksache 22/
Einleitung für die Fragen:
Gute Bildung braucht gute Schulgebäude. Daher hat die Stadt in den vergangenen Jahren so viel in den Schulbau investiert wie nie zuvor. Von 2011 bis 2019 wurden insgesamt rund 3,3 Milliarden Euro in den Bau, die Sanierung und die Instandhaltung der Hamburger Schulgebäude investiert.
Im Koalitionsvertrag haben...
09. Januar 2020 Drucksache 21/
Seit 2011 wurde die frühkindliche Bildung und Betreuung in Hamburg deutlich gestärkt und ausgebaut.
August 2011: Rücknahme der Gebührenerhöhungen und Abschaffung der Mittagessengebühr des vormaligen CDU-geführten Senates
August 2012: Vorziehen des allgemeinen Rechtsanspruches auf fünfstündige Betreuung für alle Kinder ab zwei...
18. März 2019 Drucksache 21/16557
Immer noch besteht ein durchschnittlicher Lohnunterschied zwischen Frauen und Männern von ca. 21 Prozent zu Ungunsten der Frauen. Der sogenannte Gender Pay Gap lässt sich zu einem großen Teil (drei Viertel laut Statistisches Bundesamt) auf sogenannte strukturelle Unterschiede zurückführen. Hierbei spielt z.B. eine Rolle, dass Berufe,...
23. November 2018 Drucksache 21/15092
Mit der Dekadenstrategie für den Sport (Drs. 20/2948) und dem Masterplan Active City (Drs. 21/6800) hat Hamburg ein solides Fundament für eine sport- und bewegungsorientierte Stadtentwicklung. Insbesondere die Sanierung und der Ausbau von Sportinfrastruktur stellen dabei einen Baustein für diese Entwicklung dar. Denn Sportstätten sind...
21. Juni 2018 Drucksache 21/
Die rot-grüne Koalition hat sich zum Ziel gesetzt, den Sanierungsstau auf Hamburgs Straßen weiter mit hohem Tempo zu beheben und den Radverkehr zu fördern. Erst mit den SPD-geführten Regierungen seit 2011 wurde wieder massiv in den Straßenbau investiert. Im Vergleich zu 2011 wurden in den letzten Jahren jeweils doppelt so viele...
19. April 2018 Drucksache 21/
Zum aktuellen Equal-Pay-Day beträgt die Lohnlücke zwischen Männern und Frauen ca. 21 Prozent. Laut statistischem Bundesamt ließen sich 2017 drei Viertel hiervon auf strukturelle Unterschiede zurückführen. Ein wichtiger Grund für den Unterschied bei den durchschnittlichen Bruttostundenverdiensten sind Unterschiede in den Branchen und...