Gabi Dobusch

Hamburg wächst und Hamburg ist vielfältig. Hamburgs Quartiere sind bunt, divers und lebenswert. Damit das so bleibt, verfolgt Rot-Grün seit vielen Jahren eine konsequente Wohnungsbaupolitik. Seit 2011 wurden mittlerweile in Hamburg über 100.000 Baugenehmigungen für neue Wohnungen erteilt und über 66.000 Wohnungen fertiggestellt.
Damit einhergehend sorgt Hamburg durch eine kontinuierliche Wohnraumförderung dafür, dass das Wohnungsangebot mit bezahlbaren Mieten für Haushalte mit niedrigen und mittleren Einkommen ausgeweitet wird.
Insbesondere auch für Senior*innen ist die eigene Wohnung von hoher Bedeutung. Oftmals leben ältere Menschen seit vielen Jahrzehnten in ihrem angestammten und bekannten Sozialraum. Lebendige Nachbarschaften werden dabei gepflegt und die eigenen vier Wände bieten in der gewohnten Umgebung Geborgenheit und Sicherheit.
Rund 18 Prozent der Hamburgerinnen und Hamburger sind derzeit über 65 Jahre alt. Der Anteil der Senior*innen wird sich in den nächsten Jahren weiter signifikant erhöhen. SPD und GRÜNE haben sich zum Ziel gesetzt, Hamburg weiter altersfreundlich zu gestalten und die Lebensverhältnisse von Bürger*innen über 65 Jahre stetig zu verbessern.
Hamburgs Quartiere werden weiter auch an die Bedürfnisse älterer Menschen angepasst. Bereits heute sind barrierefreie bzw. barrierearme Wohnungen Leitbild im Wohnungsbau der Stadt. Nach und nach will Rot-Grün in allen Quartieren senior*innengerechte Wohnangebote schaffen und beispielsweise das Projekt "LeNa - Lebendige Nachbarschaft" der SAGA in mindestens 20 weiteren Quartieren in Hamburg einführen und umsetzen. Auch Stiftungen sind traditionell wichtige Anbieter von bezahlbarem Wohnraum für ältere Hamburgerinnen und Hamburger.
In lebendigen, generationsübergreifenden und unterschiedlichen Lebenslagen gerecht werdenden Quartieren muss auch die soziale Infrastruktur stärker am Sozialraum und den Ansprüchen insbesondere älterer Menschen ausgerichtet und dahingehend modernisiert werden. Die Bedürfnisse und Notwendigkeiten sind dabei jeweils unterschiedlich und müssen in Verbindung zum Umfeld gesetzt und entwickelt werden.
Hamburg setzt mit seinem Demografiekonzept (Drs. 20/11107) bereits heute internationale Maßstäbe und wird dieses Konzept behördenübergreifend weiterentwickelt. Ein Schwerpunkt wird dabei ein kleinräumiger Quartiersbezug mit einem Fokus auf barrierefreies Wohnen sein.
Mit dem Programm "Wohnen bleiben im Quartier" wird die Entstehung von neuen Wohnformen gefördert, um ein lebenslanges Wohnen im Quartier zu fördern. Wohnungstauschkonzepte bei Bestandshaltern in den Quartieren können ein weiterer Baustein sein, um den Verbleib im gewohnten Umfeld zu ermöglichen. Ergänzend dazu können Wohngemeinschaften im Alter und deren Unterstützung bei Hilfebedarfen ein weiterer Aspekt für gute Lebensbedingungen im Alter sein. Für ein aktives und selbstständiges Altern im Quartier sind die eigenen Wohnverhältnisse von zentraler Bedeutung.

Wir fragen den Senat:

1. Wie viele Hamburgerinnen und Hamburger gab es zum Stichtag 31.12.2019 in den einzelnen Stadtteilen in Hamburg jeweils insgesamt? Bitte aufschlüsseln nach Statistischen Gebieten, Stadtteilen, Bezirken, Bevölkerung ab dem 60. Lebensjahr in 5-Jahreskohorten, Geschlecht, Anteil in Prozent der Bevölkerung.
2. Wie viele Hamburgerinnen und Hamburger ab dem 60. Lebensjahr werden nach der koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung des Bundes und der Länder (KBV) in Hamburg prognostiziert? Bitte aufschlüsseln in 5-Jahreskohorten von 2025 bis 2050 in Prozent in absoluten Zahlen und nach Geschlecht sowie nach variierenden Wanderungssaldi, Geburten- und Sterblichkeitsannahmen.
3. Wie viele Wohnungen (und Anteil (gesamt und prozentual) Wohnungen in Ein- und Zweifamilienhäusern) gab es in Hamburg in den einzelnen Statistischen Gebieten in Hamburg? Bitte aufschlüsseln für die Jahre 2015 bis 2019 in Gesamtanzahl, geförderte Wohneinheiten (1. und 2. Förderweg sowie nicht geförderte Wohnungen mit preis- und/oder Belegungsbindungen) und durchschnittlicher Wohnungsgröße.
4. Wie sind die Förderbedingungen für barrierefreien bzw. barrierereduzierten Neubau und die Fördermodalitäten für den barrierefreien Umbau von Mietwohnungen? Bitte die einzelnen Förderpositionen kursorisch und in puncto Seniorengerechtigkeit und Barrierefreiheit darstellen.
5. Welche Vorgaben wurden in der Hamburgischen Bauordnung (HBauO) seit 2011 in Bezug auf Barrierefreiheit beim Neubau und bei Modernisierungen geändert. Bitte die Änderungen tabellarisch und nach Datum einzeln auflisten.
6. Wie sind bei der SAGA "barrierereduzierte Wohnungen" definiert? Ggf. mit Angaben von Maßen;
7. Welche Schlussfolgerungen schließt der Senat aus den in den Punkten 4 und 5 genannten Förderbedingungen und rechtlichen Änderungen in Verbindung mit der Wohnungsbautätigkeit seit 2011 und der Entwicklung barrierefreien Wohnraums in Hamburg?
8. Wie hoch war die Förderung (Darlehen und Zuschuss) im Segment Immobilienwirtschaft der Investitions- und Förderbank AöR (IFB)? Bitte jeweils die Gesamtzahl und Fördersumme der fertiggestellten Wohnungen bzw. Maßnahmen der von 7a bis 7e relevanten Förderprogramme für die Jahre 2015 bis 2020 nach städtischen, genossenschaftlichen und privaten Wohneinheiten aufschlüsseln:
a. Neubau von Mietwohnungen (1. und 2. Förderweg)
b. Neubau von Sonderwohnformen
c. Erstmaliger barrierefreier Umbau von Mietwohnungen
d. Umfassende Modernisierung von Mietwohnungen (Modul B)
9. Mit dem Modellprojekt "Lebendige Nachbarschaften" (LeNa) in Kooperation mit der SAGA soll das selbstbestimmte Wohnen von Senior*innen gefördert und gestärkt werden.
a. Wie sieht die Projektbeschreibung des Projekts LeNa aus?
b. Welchen Kooperationsanteil (konzeptionell und finanziell) übernimmt die FHH an dem Projekt und welchen die SAGA?
c. An welchen Standorten wird das Projekt umgesetzt? Bitte aufschlüsseln in Beginn des Projekts am jeweiligen Standort, Statistisches Gebiet, Stadtteil, Bezirk, Anzahl der Wohneinheiten, Einbindung und Rolle nachbarschaftlicher Strukturen (zum Beispiel in Nachbarschaftstreffs), Angebote vor Ort und Umfang sowie Art und Möglichkeit der Teilhabe von Senior*innen an der Gestaltung des Projekts am jeweiligen Standort.
d. An welchen Standorten ist die Umsetzung des Projekts LeNa vorbehaltlich der Befassung innerhalb der internen Gremien der SAGA geplant? Bitte aufschlüsseln in Beginn des Projekts am jeweiligen Standort, Statistisches Gebiet, Stadtteil, Bezirk, Anzahl der Wohneinheiten und geplante nachbarschaftliche Strukturen und Projekte sofern bereits feststehend.
10. Wohnungstausch- bzw. wechselkonzepte können eine sinnvolle Ergänzung dafür sein, um Senior*innen zu ermöglichen, im eigenen Quartier wohnen bleiben zu können.
a. Welche Wohnungstausch- bzw. wechselkonzepte sind dem Senat in Hamburg bekannt? Bitte kurz die Konzeption und Trägerschaft darstellen sowie etwaige Unterstützungsaspekte beim jeweiligen Wohnungstauschkonzept (z. B. Umzugshilfe).
b. Wie viele Wohnungstausche/Wohnungswechsel gab es in Hamburg seit 2015? Bitte aufschlüsseln in Jahr, Belegenheit und Art des Tausches;
c. Wie unterstützt der Senat insbesondere Senior*innen beim Wunsch, ihre Wohnung zu tauschen bzw. zu wechseln?
d. Wie ist der Wohnungstausch bei der SAGA geregelt?
11. Das Demografiekonzept Hamburg 2030 wird durch den Senat im Rahmen eines Handlungsplans kontinuierlich weiterentwickelt und umgesetzt. Ein wichtiger Aspekt in dem Konzept ist das Thema Wohnen.
a. Welche wesentlichen wohnungspolitischen Zielsetzungen verfolgt der Senat mit dem Demografiekonzept?
b. Welche Maßnahmen wurden im Bereich Wohnen und Wohnverhältnissen von Senior*innen im Rahmen der Umsetzung des Demografiekonzepts bisher realisiert oder auf den Weg gebracht?
12. Generationsübergreifende Wohn- und Baugemeinschaften und Mehrgenerationenhäuser sind ein weiterer Baustein, um vielfältigen Bedürfnissen nach altersgerechten Wohnformen nachkommen zu können.
a. Wie viele generationsübergreifende Wohnprojekte sind dem Senat in Hamburg bekannt? Bitte aufschlüsseln in Anzahl, Art des Projekts, Bezirk, Stadtteil, Statistisches Gebiet und Singlehaushalte ab dem 65. Lebensjahr.
b. Gibt es Kooperationen mit weiteren Trägern u. ä. von den unter 12a. aufgeführten Projekten? Wenn ja, mit wem und in welcher Form?
13. Servicewohnungen sind ein weiteres Segment, um selbstbestimmt im Alter wohnen und leben zu können. Durch die Kombination aus der Wohnungsmiete mit weiteren Serviceleistungen des alltäglichen Lebens in den eigenen vier Wänden stellt diese Wohnform einen wichtigen Aspekt des Wohnungsmarktes für Senior*innen dar.
a. Wie hat sich der Bestand an Servicewohnungen in Hamburg seit 2015 entwickelt? Bitte aufschlüsseln nach Ortsteil und Anschrift der Einrichtung, Anzahl der Wohneinheiten, Trägerschaft, Baujahr, Förderung über die IFB und Singlehaushalte ab dem 65. Lebensjahr.
b. Welche Standorte sind für neue Servicewohnanlagen in Hamburg in Planung? Bitte aufschlüsseln in Ortsteil, Planungsstand, Bauherr, geplante Trägerschaft und Anzahl der Wohneinheiten.
14. Ein weiteres Segment ist das sogenannte 60plus-Wohnen ohne Serviceleistungen.
a. Wie hat sich der Bestand an 60plus-Wohnungen in Hamburg seit 2015 entwickelt? Bitte aufschlüsseln nach Bezirk, Stadtteil, Statistisches Gebiet, Name und Anschrift der Einrichtung, Anzahl der Wohneinheiten, Trägerschaft, Baujahr, Förderung über die IFB, freifinanziert und Singlehaushalte ab dem 65. Lebensjahr.
b. Welche Standorte sind für neue 60plus-Wohnungen in Hamburg in Planung? Bitte aufschlüsseln in Bezirk, Stadtteil, Statistisches Gebiet, Planungsstand, Bauherr, geplante Trägerschaft und Anzahl der Wohneinheiten.
15. Senior*innen leben auch in Senioren- und Pflegeheimen, die mitten in den Quartieren verankert sind. Um einen umfassenden Überblick über die hamburgweite Versorgung mit Wohnraum für Senior*innen zu bekommen, sind auch die Angebote in Senioren- und Pflegeheimen von Bedeutung.
a. Wie viele Zimmer gibt es in Senioren- und Pflegeheimen in Hamburg? Bitte aufschlüsseln in Ortsteil, Belegenheit und Trägerschaft.
b. Wie viele Betten zusätzlich zu den unter 15a abgefragten Wohneinheiten gibt es in Senioren- und Pflegeheimen in Hamburg? Bitte aufschlüsseln in Ortsteil, Belegenheit und Trägerschaft.
16. Welche weiteren quartiersbezogenen Maßnahmen sieht der Senat, um altersgerechte Quartiersentwicklung zu fördern?
17. Welche Konzepte mit wie vielen Wohneinheiten sind in der Mitte Altona im Rahmen der "Inklusiven Stadtentwicklung/ Q8" für Menschen mit Assistenzbedarfen realisiert?
18. Welche Konzepte mit wie vielen Wohneinheiten sind im Holsten-Quartier im Rahmen der "Inklusiven Stadtentwicklung/ Q8" für Menschen mit Assistenzbedarfen vorgesehen?
19. In wieweit findet zukünftig bei den größeren Stadtentwicklungsprojekten wie in Wilhelmsburg, Oberbillwerder, Science City, Vogelkamp, Fischbeker Heidbrook und Fischbeker Reethen etc. das Stichwort "Inklusive Stadtentwicklung" auch und gerade für Senioren bzw. Menschen mit Assistenzbedarfen Berücksichtigung? Bitte für das jeweilige Projekt spezifizieren, falls schon Bestandteil der Konzeption.