Gabi Dobusch

Gabi Dobusch SPD: Erst mal gute Besserung da nach links. Herr Präsident, meine Damen und Herren! "Auf das, was bleibt" – dieser Holsten-Slogan hat für Menschen aus Altona wie mich mittlerweile tat- sächlich so einen leicht bitteren Nachgeschmack. Nun bin ich überhaupt keine Biertrinkerin und has- se auch den Braudunst, der sich gern mal in Alto- na breitmachte – andererseits waren Traditionen und so plus/minus 400 Arbeitsplätze wirklich star- ke Argumente, um den Standort Hamburg halten zu wollen. Für Altona, speziell für die Planung zur Mitte Altona, hätte die Entscheidung zur Ver- lagerung schneller fallen können. Okay, das hät- te zum Beispiel viele Lärmschutzmaßnahmen ge- spart. Besser wäre auch gewesen, wenn der Se- natsbeschluss, das Areal unter städtisches Vor- kaufsrecht zu stellen, den ganzen Spekulationen schnell ein Ende gesetzt hätte, oder wenn auf Bun- desebene das Vorkaufsrecht rechtzeitig im Sinne des Gemeinwohls weiterentwickelt worden wäre, wofür Rot-Grün sich weiter starkmacht, nun ja Für das Holsten Quartier lässt sich leider festhal- ten, dass der Versuch, einen Ausgleich zwischen den Beteiligten sowie optimale Rahmenbedingun- gen für die Quartiersentwicklung zu schaffen, bis- her suboptimal gelaufen ist. Es gibt jetzt aber er- neut einen Hoffnungsschimmer, allerdings wirklich nicht so, wie DIE LINKE sich das mal wieder denkt. Die Durchführung einer städtebaulichen Entwick- lungsmaßnahme ist gar nicht möglich, denn die ge- setzlichen Voraussetzungen liegen nicht vor. Das Holstenareal umfasst gerade mal acht Hektar – das wissen Sie doch auch – und ist damit viel zu klein. Auch an die rechtlich anerkannten Durchfüh- rungszeiten reicht das alles überhaupt nicht heran. Insofern lehnen wir den Antrag ab, und wir über- weisen ihn auch nicht. (Glocke) Vizepräsident André Trepoll (unterbrechend): Frau Kollegin Dobusch, gestatten Sie eine Zwi- schenfrage der Abgeordneten Sudmann? Gabi Dobusch SPD (fortfahrend): Nein, ich bin schon im Abschluss. Sie kann sich nachher wieder melden, das macht sie so oder so. (Ole Thorben Buschhüter SPD: Das stimmt wohl!) Also: Bei allem Reiz, den ich zwischendurch der Ausweisung als reines Gewerbegebiet abgewin- nen konnte – was wir brauchen, sind Wohnungen, gerade in Altona sehr attraktiv, am besten natürlich bezahlbare. Insofern wünsche ich der Adler Group viel Erfolg woanders und setze voll auf das, was werden könnte: Gut 1 250 Wohnungen im Drittel- mix, garniert mit Gewerbe und Kultur – das wäre mir jetzt wichtig, Stichwort Schankhalle –, realisiert zum Beispiel von SAGA und Partnern. Das könnte dann noch gut werden. – Vielen Dank. (Beifall bei der SPD und vereinzelt bei den GRÜNEN)