Parlamentsforum Südliche Ostsee PSO 2015
Die Hamburger Delegation
Vom 19. bis 21.4. war unsere Hansestadt erstmalig Gastgeberin des mittlerweile XIII. Parlamentsforums Südliche Ostsee. Gäste waren Delegationen aus Polen - Westpommern, Pommern und Ermland-Masuren -, aus Kaliningrad, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und Schonen. Als Mitglied der Hamburger Delegation konnte ich spannende Diskussion verfolgen und mich aktiv einmischen - z.B. zu eHealth, FabLab und dem zukünftigen Baltic Science Network. Wir haben aber nicht nur diskutiert, sondern auch etwas erarbeitet! Die Schlussresolution können Sie unten stehend nachlesen.
Resolution des XIII. PSO [Acrobat-PDF-Dokument 259 kb]
Standing Committee 2011
Baltic Sea Parliamentary Conference (BSPC)
Die
Ostseeraumparlamentarierkonferenzen gibt es seit 1991. Sie haben zum Ziel, die gemeinsame Identität der Ostseeraumregion durch eine enge Kooperation der nationalen und regionalen Parlamente zu stärken. Die Konferenzen dienen der Debatte und dem Informationsaustausch zwischen Parlamenten und anderen Organisationen. Neben umweltpolitischen Themen und Fragen der maritimen und zivilen Sicherheit werden auch wirtschafts- und sozialpolitische Fragen sowie Fragen zum Klimawandel und der Energiepolitik diskutiert. Die Konferenz ist das parlamentarische Gegenstück zum Ostseerat (
Council of the Baltic Sea States, CBSS), in dem die Regierungen der Ostseeanrainerstaaten vertreten sind.
G. Dobusch BSPC Mariehamn 2010
Die Konferenzen der OstseeparlamentarierInnen finden einmal jährlich an wechselnden Tagungsorten in der Ostseeregion statt. Gremien der BSPC sind ein Erweiterter Ständiger Ausschuss, der zweimal im Jahr tagt, sowie ein Ständiger Ausschuss, der drei- bis viermal im Jahr zusammentritt, und Arbeitsgruppen, die die Funktion von Ausschüssen wahrnehmen.
Hamburger Delegation in St. Petersburg
BSPC Arbeitsgruppen
Von 2010 bis 2011 war ich Mitglied der neu eingesetzten Arbeitsgruppe
Civil Security and Human Trafficking (Zivile Sicherheit und Menschenhandel). Auf der 20. BSPC wurde beschlossen, die Arbeit in Form einer jährlichen Berichterstattung fortzusetzen.
Von 2008 bis 2009 war ich Mitglied der Arbeitsgruppe
Labour Market and Social Welfare (Arbeitsmarkt und soziale Wohlfahrt), die auf der Jahreskonferenz 2009 einen Bericht zu Jugendarbeitslosigkeit und PendlerInnen in der Ostseeregion vorgelegt hat.
Staffelübergabe
Valentina Pivnenko, Vorsitzende der 21. Konferenz der OstseeparlamentarierInnen in St. Petersburg, übergab am Ende der Konferenz das Staffelholz an Laine Randjaerv, Vorsitzende der nächsten BSPC in Estland. Zum ersten Mal wanderte der Stab von einer Frau zur nächsten, wie Valentina Pivnenko stolz hervorhob!Resolution der 19. BSPC
Die OstseeparlamentarierInnen haben auf der Konferenz vom 29.-31.08.2010 in Mariehamn, Aland Inseln, eine Resolution zu den Schwerpunkten "Zusammenarbeit in der Ostseeregion", "Klimawandel und biologische Vielfalt", "integrierte Meerespolitik", "Frieden und Sicherheit in der Ostseeregion" sowie "Menschenhandel" verabschiedet.
BSPC Resolution 2010
Resolution der 20. BSPC
Auf Initiative der SPD-Fraktion wurde ein überfraktioneller Antrag zur Resolution der 20. BSPC in Helsinki, Finnland, in die Hamburgischen Bürgerschaft eingebracht. Der Ausschuss für Justiz, Datenschutz und Gleichstellung wurde beauftragt, sich mit den sich auf Menschnehandel bezogenen Beschlüssen der BSPC zu befassen, der Ausschuss für Umwelt wurde beauftragt, sich mit den auf auf Meerespolitik, grünes Wachstum und Energieeffizienz bezogenen Forderungen der Konferenz zu befassen.
Antrag plus Resolutio...
