Aktualisiert: 30.01.2012
Bürgerschaft der Freien und Hansestadt Hamburg - 20. Wahlperiode - 11. Sitzung am 24. August 2011
Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Eine gewisse, sehr zu bedauernde Verdrossenheit der Hamburgerinnen und Hamburger gegenüber der Kultur allgemein, die man dieser Umfrage, auf die Herr Hackbusch schon hinwies, entnehmen konnte, ist zu verzeichnen. Es ist auch eine zulässige Überlegung, dass diese Verdrossenheit nicht unwesentlich mit den ewig wiederkehrenden Hiobsbotschaften zur Elbphilharmonie zusammenhängt und den ständigen Horrormeldungen über sich verzögernde Eröffnungstermine. Nicht wenige – ich weiß nicht, wie es Ihnen ergangen ist – haben mich im Wahlkampf darauf angesprochen, ob man nicht eventuell trotzdem etwas dagegen tun könne. Der Bau selbst ist aber mittlerweile da, er ist überhaupt nicht mehr zu übersehen. Er ist bereits heute, so, wie er unfertig da steht, ein beliebtes Touristenziel und ist einfach Teil unseres Stadtbildes geworden. Er ist unübersehbar, egal, aus welcher Richtung man sich ihm nähert.
(Klaus-Peter Hesse CDU: Und schön ist es!) Wenn wir aber wollen, dass die Bürgerinnen und Bürger der Vision der Musikstadt Hamburg, deren Sinnbild der Bau schließlich ist und werden soll, wohlwollend gegenüberstehen – besser natürlich noch begeistert und entgegenfiebernd –, dann bleibt uns nichts anderes übrig als der Weg, der von uns und vom Senat jetzt bereits eingeschlagen wurde; der war überfällig.
Gut, dass wir den PUA, wie versprochen, gegen die Stimmen der CDU-Fraktion und nur gegen ihre Stimmen gleich wieder eingesetzt haben. (Beifall bei der SPD)
Gut, weil wir durch den PUA in einigen Punkten schon Klarheit darüber gewinnen konnten, welche Fallstricke wo noch lauern können.
Gut auch, weil wir aus dem umfangreichen Anschauungsmaterial, das uns dort dargeboten wird, lernen können, welche Fehler von Schwarz-Grün wir absolut nicht wiederholen sollten.
(Beifall bei der SPD)
Vieles von dem, mit dem wir heute zu kämpfen haben – danke für den Hinweis, Frau Hajduk –, sind Altlasten; das wollen wir nicht vergessen. Insofern ist die schnelle Entscheidung des Senats für die Einreichung einer Klage sehr zu begrüßen. Da wurde schnell und richtig gehandelt, genauso, wie wir es als Oppositionsfraktion auch schon lange gefordert hatten.
(Beifall bei der SPD)
Bestimmte Punkte – Frau Senatorin hat darauf schon hingewiesen – gehören nämlich in den Gerichtssaal und sollten nicht länger Verfügungsmasse in einem Katz- und Mausspiel sein, wo dann gegenseitige Schuldzuweisungen, hinter denen sich auch immer gleich Millionenforderungen verbergen, hin- und hergeschoben wurden und Sensations- und Horrormeldungen, die nicht zielführend sind, die Runde machen. Es ist gut, wenn wir weiter dranbleiben und es ist gut, wenn wir weiter beharrlich nach Verantwortlichkeiten fragen, denn wir wollen schließlich nicht, dass sich die Elbphilharmonie in eine Büchse der Pandora verwandelt, eine Investitionsruine oder etwas Ähnliches. Wir wollen eine stein- und glasgewordene Vision für unsere Metropole.
Meine Damen und Herren! Bei diesen Preisen wäre es dann auch nett, wenn es eine Vision mit sauberen Fenstern und einer sauberen Fassade werden könnte. – Vielen Dank.
(Beifall bei der SPD)